Bürgerentscheid

Oberkirch (st). 16.271 Bürger von Oberkirch sind am 12. Juli 2020 aufgerufen, zu entscheiden, ob dauerhaft die lange Variante der Fußgängerzone eingerichtet wird oder ob es bei der saisonalen Lösung bleibt. Informationen zum Bürgerentscheid gibt es ab sofort auf der Startseite von oberkirch.de. Dort steht auch die vierseitige Information zum Bürgerentscheid als PDF-Datei zum Herunterladen bereit. Beantragung der Briefwahl Nachdem in den vergangenen Tagen bereits die Benachrichtigungen im...

Oberkirch (jtk). Zu einer nicht alltäglichen Wahl werden die Bürger von Oberkirch am 17. Mai in die Wahllokale gehen. Sie stimmen darüber ab, ob der Ratsbeschluss von Oktober 2019 über die Umsetzung einer saisonalen Fußgängerzone bestehen bleibt oder ob sie von der Bärengasse bis zur Westseite des Amtsgerichtes durchgehend geführt und damit verlängert wird. Die Vereinigung „Bürger für Oberkirch“ begründet das Bürgerbegehren damit, dass sich die Verkehrsteilnehmer bei der saisonalen Lösung auf...

Oberkirch (mak). Die Wählervereinigung Bürger für Oberkirch (BfO) hat es geschafft. In elf Tagen haben sie für ihr Bürgerbegehren für eine dauerhaft lange Fußgängerzone in Oberkirch die nötigen Unterschriften gesammelt. Nötig wären etwas mehr als 1.100 Unterschriften gewesen, am Ende waren es fast 1.900, heißt es auf der Facebookseite der BfO, die die gesammelten Unterschriften am Donnerstag bei der Stadtverwaltung Oberkirch abgegeben haben. Damit könnte es zu einem Bürgerentscheid über die...

Oberkirch (st). Nach dem Willen der Bürger für Oberkirch (BfO) soll die vom Gemeinderat der Stadt Oberkirch am 21. Oktober mehrheitlich beschlossene Implementierung der saisonalen Fußgängerzone mit Hilfe eines Bürgerentscheids gekippt werden. Dazu haben die BfO jetzt ein Bürgerbegehren gestartet. Der Beschluss des Gemeinderates vom Oktober des vergangenen Jahres sieht vor, eine lange Variante von der Bärengasse bis vor den Südring während der warmen Monate, vom Frühlingsfest bis zum...

Ortenau (ds). 32 Bürgerbefragungen, Bürgerbegehren oder Bürgerentscheide gab es bisher in der 44-jährigen Geschichte des Ortenaukreises. Jetzt steht wieder ein Bürgerentscheid an: Voraussichtlich am 12. November soll in Durbach über den Erhalt des Graf-Metternich-Stadions abgestimmt werden, nachdem sich der Gemeinderat in Abstimmung mit den Vereinen für die Zentralisierung der Sportanlagen im Ortsteil Ebersweier ausgesprochen hat (wir berichteten). 322 Unterschriften hat die...

Lahr (dh). In Lahr wird es am Sonntag, 26. März, einen Bürgerentscheid zum Bebauungsplan Altenberg geben. Mit rund 4.000 gesammelten Unterschriften hat dies die Bürgerinitiative Altenberg Lahr möglich gemacht. Zuvor gibt es am 10. März einen ausführlichen Informationsabend. An diesem werden die Stadt Lahr, die Bürgerinitiative und der Investor die jeweiligen Argumente vorbringen. Auf dem Areal im Osten der Stadt sollen 140 Wohneinheiten gebaut werden. Derzeit befindet sich dort ein großes...