Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Lokales
Marco Steffens und Klaus Binkert kurz vor der Vereidigung | Foto: gro
6 Bilder

Marco Steffens in Offenburg vereidigt
Oberbürgermeister mit eigenem Kopf

Offenburg (gro). Kurz und bündig, so verlief die letzte Gemeinderatssitzung in Offenburg in diesem Jahr am Montag im Salmen. Ein Mann beherrschte die Tagesordnung: Marco Steffens wurde als Oberbürgermeister vereidigt. Weitere Punkte waren: die Festsetzung seiner Besoldung sowie die Entsendung in den Aufsichtsrat des E-Werk Mittelbaden sowie in die Regionalstiftung der Sparkasse Offenburg/Ortenau. Im Vorfeld hatte sich der Gemeinderat darauf geeinigt, dass das älteste Mitglied, Klaus Binkert,...

  • Offenburg
  • 04.12.18
Lokales
In den kommunalen Gremien wird wieder jeder Euro hinterfragt.
 | Foto: martaposemuckel/pixabay.com

Haushaltspläne 2019
Nur Verwaltung und Politik an Zahlenwerk gebunden

Ortenau (ds). Mit der Einbringung der Haushaltsplanentwürfe in den kommunalen Gremien beginnt für die Gemeinderäte eine Zeit besonders intensiver Beratungen, Auseinandersetzungen und Abwägungen. Schließlich stellt der Haushaltsplan die finanzwirtschaftlichen Weichen für die Kommunalpolitik. Zwar wird er unter Beteiligung aller Dezernate und Fachbereiche in den Stadt- und Gemeindeverwaltungen als zentrales Steuerungs- und Rechnungsinstrument in monatelanger Arbeit erstellt, die endgültige...

  • Ortenau
  • 20.11.18
Lokales
Der Offenburger Gemeinderat tagt im Salmen, die Suche nach Kandidaten für die nächste Kommunalwahl läuft. | Foto: rek

Vorbereitungen für die Kommunalwahl Offenburg
Die meisten Parteien suchen noch nach Kandidaten

Offenburg (gro). Die Freien Wähler in Offenburg waren die ersten, die ihre Liste für die am 26. Mai 2019 stattfindenden Kommunalwahlen veröffentlichten. Die Überraschungskandidaten auf der Liste sind Speerwurf-Weltmeister Johannes Vetter und Tobias Isenmann, der Drittplatzierte bei der Oberbürgermeisterwahl in Offenburg. Weitere stadtbekannte Namen runden die Liste ab: Gastronom Inmar Alkadiri, Peter Fischer, der Andres der Althistorischen Narrenzunft, und natürlich die Stadträte Angie...

  • Offenburg
  • 02.11.18
Lokales
Das Gremium für die Politik in Kehl ist der Gemeinderat.  | Foto: Stadt Kehl

Parteien zur Aufstellung der Listen für die Kommunalwahl
Schwierige Suche der Räte nach Nachwuchs

Kehl (rek). Noch sind es sieben Monate bis zur Kommunalwahl. Allerdings sind die Parteien und Listen in den Kommunen intensiv auf der Suche nach Kandidaten, die sich für die Wahl am 26. Mai aufstellen lassen wollen. Bis Ende Januar, so CDU-Fraktionschef Richard Schüler, werde die CDU die Kandidaten für die Wahlen zu den Ortschafts- Gemeinderats- und Kreistagswahlen aufgestellt haben. Die Gespräche dazu seien in vollem Gange. "Die Kandidatenfindung ist nicht einfacher geworden", erklärt Schüler...

  • Kehl
  • 30.10.18
Lokales
Der Speerwerfer Johannes Vetter kandidiert für die Freien Wähler für den Offenburger Gemeinderat. | Foto: ag

Johannes Vetter kandidiert für Gemeinderat
Freie Wähler Offenburg präsentieren ihre Liste

Offenburg (st). Die Freien Wähler Offenburg haben ihre Listen für die Kommunalwahl beisammen: Die Listen mit 42 Kandidaten für die Offenburger Gemeinderatswahl und elf Kandidaten für den Kreistag sind bei der Mitgliederversammlung am Dienstag im Männerbad einstimmig beschlossen worden. Auf der Liste für den Gemeinderat finden sich prominente Namen und einige Überraschungen: Der amtierende Speerwurfweltmeister Johannes Vetter kandidiert, dazu Tobias Isenmann (der Drittplatzierte bei der...

  • Offenburg
  • 25.10.18
Lokales
In allen drei Parkteilen stellte die Verwaltung ihre Pläne vor. Was sich tatsächlich ändert, entscheidet aber der Gemeinderat. Zuvor sollen noch die Bürger informiert werden, deren Anregungen man auch aufnehmen möchte. | Foto: stp

Rundgang über Landesgartenschaugelände
Nachnutzung der drei Parkteile

Lahr (stp). Was wird von der Landesgartenschau bleiben und was war nur Teil der 186 Tage dauernden Ausstellung? Ihre Pläne stellte die Lahrer Stadtverwaltung bei einem Rundgang über das Gelände den Gemeinderatsmitgliedern vor. Fragen hatten die Stadträte vor allem zu Details. Der künftige Sportplatz mit Rasen im Bürgerpark wird im Herbst des kommenden Jahres fertig sein. Da ist die bisherige Blumenhalle mit beiden Segmenten längst in Gebrauch vieler Lahrer Sportvereine. Zu dem Zeitpunkt sollen...

  • Lahr
  • 16.10.18
Lokales
Die Pedelec-Station am Lahrer Rathaus (Foto) zählt genauso zu den Verdiensten von Michael Dutschke wie beispielsweise der Klimaschutzprogramm-Beschluss, der Anfang der Woche vorgestellte "KühlCheck" oder der Lahrer Energietag.  | Foto: ds

Klimaschutzmanagement in Kommunen
Vertrag wird in Lahr nicht verlängert

Ortenau (ds). Klimaschutzmanager sind dafür da, an der Erarbeitung eines kommunalen Klimaschutzkonzeptes mitzuwirken, dessen Umsetzung zu koordinieren sowie zu überwachen, inwieweit die gesteckten Ziele tatsächlich erfüllt werden. Gefördert wird die Stelle vom Bundesumweltministerium im Rahmen der nationalen Klimaschutzinitiative. Während sich Städte wie Offenburg und Kehl bereits seit Jahren, teils auch nach Ablauf der befristeten Förderung, einen Klimaschutzmanager leisten, wird die Stadt...

  • Lahr
  • 21.09.18
Panorama
Wolfgang Böhringer | Foto: Michael Bode
2 Bilder

Wolfgang Böhringer feiert 70. Geburtstag
Walter Scheel bürgte für seinen ersten Kredit

Offenburg-Elgersweier. Der Countdown läuft: Am Samstag, 22. September, wird Wolfgang Böhringer 70 Jahre alt. Doch an diesem Tag die Hände in den Schoß zu legen und nur zu feiern, liegt ihm nicht. Auf die Frage, was er seinem Geburtstag macht, sagt er spontan: "na, arbeiten." Geboren wurde der Metzgermeister, den in Offenburg fast jeder kennt, in Lahr. "Ich hatte vier Geschwister", erzählt er aus seiner Jugend. Wohlhabend sei seine Familie nicht gewesen. Ehrenamtliches Engagement brachte ihn zu...

  • Offenburg
  • 16.09.18
Lokales

Standorte Heckelfabrik und Illenau werden geprüft
Keine Stadthalle auf Glashütten-Areal

Achern (st). Der Gemeinderat der Stadt Achern hat am Montag grünes Licht für das größte Baugebiet der Großen Kreisstadt in der jüngeren Geschichte gegeben und dem Abschluss eines städtebaulichen Vertrages für das Glashütten-Areal zugestimmt. Gleichzeitig wurde der Offenlage-Entwurf für das Plankonzept erarbeitet, mit dem mehr als 400 Wohnungen, darunter auch etwa 60 preisgünstige Wohnungen für Menschen mit geringem Einkommen, realisiert werden sollen. Schon bis Ende 2019 sollen die...

  • Achern
  • 24.07.18
Lokales
2019 sind Kommunalwahlen. | Foto: Breithaupt

Kommunalwahl 2019
Parteien schon lange auf der Suche nach Kandidaten

Ortenau (ds). Auch wenn voraussichtlich erst am 26. Mai 2019 gewählt wird, ist die Kandidatensuche für die Kommunalwahl bei den meisten Parteien in der Ortenau schon in vollem Gang. Beispielsweise in Ettenheim geht man am Mittwoch der Frage nach: "Was macht eigentlich ein Gemeinderat?" Ab 19 Uhr beantworten Vertreter der vier Gemeinderatsfraktionen im Bürgersaal Fragen interessierter Bürger. Wir haben exemplarisch in der Ortenau bei fünf Fraktionen nachgefragt, wie sie sich auf die Suche nach...

  • Ortenau
  • 26.06.18
Lokales

Deutsch-französische Stadtratsitzung
Kehl und Straßburg tagen gemeinsam

Kehl (st). Die Gemeinderäte aus Straßburg und Kehl treffen am Montag, 14. Mai, von 15 bis 17 Uhr zu ihrer jährlichen gemeinsamen öffentlichen Sitzung in der Kehler Stadthalle zusammen. Auf der Tagesordnung stehen die Pläne für das Einweihungsfest der Tram bis zum Rathaus und des Bus-Rendezvous-Halts im Dezember sowie die Vorstellung der Veranstaltung „Nächtliche Spaziergänge“, die am 15. Juni zum ersten Mal grenzüberschreitend stattfinden wird. Oberbürgermeister Toni Vetrano und der Präsident...

  • Kehl
  • 07.05.18
Lokales
Am Altenberg in Lahr haben die vorbereitenden Maßnahmen bereits begonnen. | Foto: stp

Gemeinderat setzt auf Vertrauensschutz
Keine Sozialwohnungen für Altenberg und Hosenmatten

Lahr (ds). "Bewegend" war für Oberbürgermeister Wolfgang G. Müller die aktuelle Diskussion im Gemeinderat zum Thema Sozialwohnungen. Erneut befasste sich das Gremium am Montag mit den Baugebieten Altenberg und Hosenmatten II und der Frage, ob hier die im Juli vergangenen Jahres beschlossene Sozialwohnungsquote zum Tragen kommt oder nicht. Schon im Vorfeld der Sitzung hatte die Bürgerinitiative (BI) Altenberg komplette Akteneinsicht gefordert und mit einer Klage gedroht, weil sie die...

  • Lahr
  • 17.04.18
Lokales

Ortenauklinikum Lahr
Lahr kämpft für Zentralversorgung

Lahr (ds). "Der Gemeinderat der Stadt Lahr wendet sich mit Entschiedenheit gegen die Bestrebungen des Ortenaukreises, in Offenburg eine Klinik der Maximalversorgung einzurichten und dadurch den Status der Zentralversorgung des Klinikums Lahr in Frage zu stellen", heißt es in einer Resolution, die der Gemeinderat am Montag im Vorfeld der morgigen Sitzung des Krankenhausausschusses einstimmig verabschiedet hat. Erinnert wird der Kreis an sein 1977 gegebenes Versprechen und seine vertragliche...

  • Lahr
  • 17.04.18
Lokales

Konzept steht
Grossmann Group erwirbt "Seehotel"

Achern (st). Der Gemeinderat der Stadt Achern hat die Weichen dafür gestellt, dass Jürgen Grossmann den Campingplatz und das ehemalige "Seehotel" erwirbt und entwickelt. „Nach jahrzehntelangem Dornröschenschlaf haben wir damit erstmals die Chance für eine wichtige Innovation und die Beseitigung eines baulichen Missstandes beim 'Seehotel'“, sagen Oberbürgermeister Klaus Muttach und Großweiers Ortsvorsteher Helmut Huber. Im Vorfeld ist in enger Abstimmung von Grossmann und der Stadtverwaltung ein...

  • Achern
  • 20.03.18
Lokales
Gruppenbild mit den Fraktionsvorsitzender nach der Wahl im Gemeinderat  | Foto: Stadt Lahr
2 Bilder

Ersten Bürgermeister der Stadt Lahr
Guido Schöneboom einstimmig im Amt bestätigt

Lahr (st/ds). Mit überzeugendem Vertrauensbeweis hat der Lahrer Gemeinderat am Montag den bisherigen Stelleninhaber einstimmig für eine weitere Amtszeit als Erster Bürgermeister der Stadt Lahr gewählt. Damit sorgt das Gremium dafür, dass die Leitung des Dezernats zwei und die Funktion des ersten allgemeinen Stellvertreters des Oberbürgermeisters der Stadt Lahr kontinuierlich fortgesetzt wird. "Mit diesem eindeutigen Ergebnis habe ich in meinen kühnsten Träumen nicht gerechnet", erklärt Guido...

  • Lahr
  • 20.03.18
Panorama
64 Jahre und kein bisschen müde: Eberhard Roth ist neuer geschäftsführender Vorstand des Paul-Gerhardt-Werks. | Foto: Michael Bode

Eberhard Roth ist echter Wylerter
Wenn Feierabend im Leben keinen Platz hat

Lahr-Kippenheimweiler (ds). Während andere in seinem Alter den Ruhestand schon fest im Blick haben, stellt sich Eberhard Roth nochmals einer neuen beruflichen Herausforderung: Nach 36 Jahren in der Geschäftsführung der evangelischen Kirchengemeinde Offenburg und des evangelischen Verwaltungszweckverbands Ortenau wird der Lahrer heute offiziell aus seinem Amt verabschiedet. Bereits zum 1. Januar hat er die Aufgabe des geschäftsführenden Vorstands des Paul-Gerhardt-Werks in Offenburg übernommen,...

  • Lahr
  • 26.01.18
Lokales
Große Posten im Haushalt sind für die Schulen eingeplant. | Foto:  fe

Haushaltsplanentwurf 2018
Willstätt saniert, investiert und konsolidiert

Willstätt (fe). Philip Kaufmann, Leiter des Rechnungsamtes der Gemeinde Willstätt, stellte dem Gemeinderat am vergangenen Montag den Entwurf des Haushalts 2018 vor, der vom Gremium auch einstimmig gebilligt wurden. Der Haushalt umfasst ein Gesamtvolumen von knapp 36 Millionen Euro. "Angesichts der gegebenen ökonomischen Rahmenbedingungen wie Niedrigzins-Politik und boomende Konjunktur einerseits sowie den sozialen Herausforderungen wie Wohnungsbau, demografischer Wandel und die Hürden bei der...

  • Willstätt
  • 19.12.17
Lokales

"Lahrer Stadtgulden" geht 2019 an den Start
Bürger bestimmen Projekte bald selbst

Lahr (ds). Grünes Licht gab der Lahrer Gemeinderat am Montag für ein weiteres Bürgerbeteiligungsprojekt. Ab 2019 soll das Bürgerbudget "Lahrer Stadtgulden" ermöglichen, dass unterschiedliche Ideen aus der Bürgerschaft mit finanziellen Mitteln aus dem städtischen Haushalt realisiert werden. So kann jeder Lahrer ab 14 Jahre zwischen dem 1. Februar und dem 30. Juni Vorschläge bei der Stadtverwaltung einreichen. Diese dürfen ausschließlich nur gemeinnützige Zwecke verfolgen – etwa in der Jugend-...

  • Lahr
  • 21.11.17
Lokales
Seelbach TV: Übertragung aus dem Gemeinderat | Foto: Gemeinde Seelbach

Ende von Seelbach-TV in Sicht
Gemeinderat entscheidet am 13. November

Seelbach (st). In der nächsten Sitzung des Seelbacher Gemeinderats soll über die Beendigung von Seelbach TV abgestimmt werden. Ein entsprechender Punkt steht auf der Tagesordnung der Sitzung am 13. November. "Aus Sicht der Verwaltung war Seelbach TV über die Jahre grundsätzlich ein gutes und spannendes Projekt, welches nun aber aufgrund der derzeit vorliegenden Begleitumständen nicht mehr weiter verfolgt werden sollte", so Bürgermeister Schäfer zur Begründung für die geplante Beendigung. "Ich...

  • Seelbach
  • 07.11.17
Lokales
Der aktuellste Entwurf für Fassaden, alte Stadthalle und den Platz in dem Ensemble der Einkaufsgalerie | Foto: Grafik: OFB
2 Bilder

Einkaufsgalerie Rée-Carré
Bis auf Elektronikmarkt stehen Ankermieter fest

Offenburg (rek). Lebensmittel: Alnatura, Drogerie: DM, Bäckerei und Imbiss: Dreher, Sportbekleidung: Decathlon und B+B als Betreiber des Parkhauses – OFB als Investor für die Einkaufsgalerie Rée-Carré hat am Montag im Gemeinderat die ersten Ankermieter und einen Zeitplan für Abriss der Gebäude und den Hochbau in der nördlichen Innenstadt genannt. Jürgen Hege, Projektentwickler bei OFB, bestätigte dem Gemeinderat, dass rund 30 Prozent der 12.000 Quadratmeter Fläche zum jetzigen Zeitpunkt, und...

  • Offenburg
  • 10.10.17
Lokales
Die Waldbegehung stieß auf großes Interesse. | Foto: Gemeinde Kappelrodeck

Kappelrodecker und Waldulmer Gemeinde- und Ortschaftsräte informieren sich
Drei Stationen durch den Gemeindewald

Kappelrodeck (st). Zum offiziellen jährlichen Waldbegang des Gemeindewaldes brachen dieser Tage die Gemeinde- und Ortschaftsräte aus Kappelrodeck und Waldulm auf. Mit dabei waren neben den Räten und Bürgermeister Stefan Hattenbach auch Margareta Timbur und Fatma Demir aus der Gemeindekämmerei sowie Revierleiter Theo Blaich und Forstbezirksdirektor Bernhard Mettendorf. Im Kappelrodecker Käferwald, wo ein neuer Maschinenweg zur Erschließung einer bislang schwer zu bewirtschaftenden Waldfläche...

  • Kappelrodeck
  • 19.07.17
Lokales
Zwergfledermäuse haben schon eine neue Verwendung für das sanierungsbedürftige Hallenbad in Kehl gefunden - als neuer Lebensraum | Foto: Stadt Kehl

Streng geschützte Art hat sich in Kehl angesiedelt
Zwergfledermäuse wohnen unterm Dach des Hallenbades

Kehl (st). Mehrere Zwergfledermäusehaben sich im Dachbereich des Kehler Hallenbades angesiedelt. Dies haben Mitarbeiterinnen des Bereichs Stadtplanung/Umwelt festgestellt, nachdem immer wieder einzelne Fledermäuse im Gebäude gesichtet worden waren. Die Zwergfledermaus ist nach den FFH-Richtlinien (Fauna, Flora, Habitat) besonders streng geschützt, wie die Stadtverwaltung in einer Pressemitteilung schreibt. Der Bereich Stadtplanung/Umwelt wird deshalb mit dem für Tier- und Artenschutz...

  • Kehl
  • 11.07.17
Lokales
Die neue Oberkircher Fußgängerzone | Foto: Stadt Oberkirch

Gemeinderat stimmt gegen den Antrag der "Bürger für Oberkirch"
Testphase für kurze Fußgängerzone bleibt

Oberkirch (ds). 4.000 Unterschriften haben die "Bürger für Oberkirch" (BfO) für eine Verlängerung der Fußgängerzone gesammelt. Dennoch scheiterte der Antrag der Fraktion unter dem Vorsitz von Rudolf Hans Zillgith am Montag in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats. Nur fünf Mitglieder der BfO und der Grünen stimmten dafür, auf die Testphase für eine kurze Fußgängerzone zu verzichten und gleich die lange Fußgängerzone nach der Fertigstellung der Hauptstraße Ende des Jahres freizugeben. Damit...

  • Oberkirch
  • 04.07.17
Lokales
2 Bilder

Noch keine Entscheidung
Gemeinderat Kehl berät am 12.07. über den Brückennamen

Bei der Gemeinderatssitzung am 29.06.2017 hat sich OB Toni Vetrano vor Beginn der Sitzung erstmals zu dem Thema bzgl. der Diskussion um die zusätzliche Namensvergabe der Mimrambrücke geäußert. Er verlas seine Rede vor dem Gemeinderat und einem französischem TV-Sender und stellte zugleich klar, dass er keine Diskussion an diesem Abend über den Vorschlag aus Strasbourg wolle, die "Passerelle des deux Rives" mit dem Zusatz Helmut Kohl zu versehen. Jedoch erteilte er den einzelnen...

  • Kehl
  • 29.06.17
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