Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Lokales

Political Speed Dating für Jugendliche in Offenburg
Zehn Minuten für jeden Stadtrat

Offenburg (gro). Zehn Minuten haben die Teilnehmer des Political Speed Datings die Möglichkeit, einem Mitglied des Offenburger Gemeinderats Fragen zu stellen, dann müssen sie den Tisch wechseln. Fünf Mal werden die Gruppen rotieren, sie haben so die Gelegenheit mit fünf Vertretern der verschiedenen Parteien, die im Gemeinderat vertreten sind, ins Gespräch zu kommen. Gedacht ist die Veranstaltung am Donnerstag, 21. März, um 17 Uhr im Offenburger Salmen für Jugendliche im Alter von 15 bis 25...

Lokales

Erich-Kästner-Schule verlässt die Oststadt
Gemeinderat stimmt für Zell-Weierbach

Offenburg (gro). Die Erich-Kästner-Realschule soll aus der Oststadt nach Zell-Weierbach verlegt werden. Dabei wird am Standort der Weingartenschule ein Neubau für die Realschule entstehen. Die Anne-Frank-Schule wird am alten Standort bleiben, der entsprechend ihrer Nutzung umgebaut werden soll. Außerdem wird das Bunte Haus in das Gebäude ziehen, in dem sich derzeit noch beide Oststadtschulen befinden. Dies hat der Offenburger Gemeinderat mit 27 Ja-Stimmen beschlossen, er folgte damit der...

Lokales

Gemeinderatsfraktionen sind im Endspurt
Kandidatensuche für Kommunalwahl

Lahr (ds). Noch ist Zeit, doch spätestens bis zum 28. März müssen die Kandidaten für die Kommunalwahl am 26. Mai feststehen. Wir haben nachgefragt, wie weit die im Lahrer Gemeinderat vertretenen Fraktionen mit ihrer Suche sind und wie leicht oder auch schwer es ihnen gefallen ist, die Wahllisten zu füllen. Freie Wähler "Wir haben bereits seit Anfang 2018 erfolgreich für ein Engagement für unsere Stadt und ihre Stadtteile auf den Listen der Freien Wähler geworben. Unsere Listen sind vollständig...

Lokales

Bürgermeister zeichnen Anteile
Unterstützung für "DORV"-Zentrum Hugsweier

Lahr-Hugsweier (st). Oberbürgermeister Dr. Wolfgang G. Müller, der Erste Bürgermeister Guido Schöneboom und Bürgermeister Tilmann Petters haben durch den persönlichen Erwerb von Anteilsscheinen für die Unterstützung des "DORV"-Zentrums Hugsweier ein deutliches Zeichen gesetzt. Zudem hat der Lahrer Gemeinderat im Dezember einstimmig beschlossen, dass die Stadt ein geeignetes Grundstück für dieses Projekt erwirbt. Die Kaufverhandlungen dafür laufen schon seit längerer Zeit, vor dem Hintergrund,...

Lokales

Rekordhaushalt verabschiedet
Fünf Millionen Euro für Baumaßnahmen

Willstätt (fe). In seiner jüngsten Sitzung verabschiedete der Willstätter Gemeinderat den Haushalt 2019. Das Gesamtvolumen, inklusive der drei Eigenbetriebe, beläuft sich auf rund 41,7 Millionen Euro. "Auch der dritte doppische Haushaltsplan der Gemeinde Willstätt kann für das Jahr 2019 mit einem erneuten Rekordvolumen von nunmehr 30,5 Millionen Euro aufwarten", so Philip Kaufmann, Leiter des Rechnungsamtes der Gemeinde. Begünstigt durch positive Effekte aus dem Finanzausgleich und konstant...

Lokales

Keine zweite Amtszeit für Baubürgermeister
Harald Krapp tritt nicht mehr an

Kehl (gro). Harald Knapp tritt nicht mehr an. "Ich werde die nächsten siebeneinhalb Monate meiner Amtszeit professionell beenden", sagt Krapp, Baubürgermeister der Stadt Kehl. "Denn es laufen Projekte, wie das Schwimmbad, die wichtig sind." Am Montag hatte er im Kehler Gemeinderat seinen Verzicht auf eine Bewerbung um eine zweite Amtszeit verkündet. Die Tatsache, dass in nicht-öffentlicher Sitzung von dem Gremium beschlossen worden war, in der Stellenausschreibung den Satz "Der Amtsinhaber...

Lokales
Marco Steffens und Klaus Binkert kurz vor der Vereidigung | Foto: gro
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Marco Steffens in Offenburg vereidigt
Oberbürgermeister mit eigenem Kopf

Offenburg (gro). Kurz und bündig, so verlief die letzte Gemeinderatssitzung in Offenburg in diesem Jahr am Montag im Salmen. Ein Mann beherrschte die Tagesordnung: Marco Steffens wurde als Oberbürgermeister vereidigt. Weitere Punkte waren: die Festsetzung seiner Besoldung sowie die Entsendung in den Aufsichtsrat des E-Werk Mittelbaden sowie in die Regionalstiftung der Sparkasse Offenburg/Ortenau. Im Vorfeld hatte sich der Gemeinderat darauf geeinigt, dass das älteste Mitglied, Klaus Binkert,...

Lokales

Haushaltspläne 2019
Nur Verwaltung und Politik an Zahlenwerk gebunden

Ortenau (ds). Mit der Einbringung der Haushaltsplanentwürfe in den kommunalen Gremien beginnt für die Gemeinderäte eine Zeit besonders intensiver Beratungen, Auseinandersetzungen und Abwägungen. Schließlich stellt der Haushaltsplan die finanzwirtschaftlichen Weichen für die Kommunalpolitik. Zwar wird er unter Beteiligung aller Dezernate und Fachbereiche in den Stadt- und Gemeindeverwaltungen als zentrales Steuerungs- und Rechnungsinstrument in monatelanger Arbeit erstellt, die endgültige...

Lokales

Vorbereitungen für die Kommunalwahl Offenburg
Die meisten Parteien suchen noch nach Kandidaten

Offenburg (gro). Die Freien Wähler in Offenburg waren die ersten, die ihre Liste für die am 26. Mai 2019 stattfindenden Kommunalwahlen veröffentlichten. Die Überraschungskandidaten auf der Liste sind Speerwurf-Weltmeister Johannes Vetter und Tobias Isenmann, der Drittplatzierte bei der Oberbürgermeisterwahl in Offenburg. Weitere stadtbekannte Namen runden die Liste ab: Gastronom Inmar Alkadiri, Peter Fischer, der Andres der Althistorischen Narrenzunft, und natürlich die Stadträte Angie...

Lokales

Parteien zur Aufstellung der Listen für die Kommunalwahl
Schwierige Suche der Räte nach Nachwuchs

Kehl (rek). Noch sind es sieben Monate bis zur Kommunalwahl. Allerdings sind die Parteien und Listen in den Kommunen intensiv auf der Suche nach Kandidaten, die sich für die Wahl am 26. Mai aufstellen lassen wollen. Bis Ende Januar, so CDU-Fraktionschef Richard Schüler, werde die CDU die Kandidaten für die Wahlen zu den Ortschafts- Gemeinderats- und Kreistagswahlen aufgestellt haben. Die Gespräche dazu seien in vollem Gange. "Die Kandidatenfindung ist nicht einfacher geworden", erklärt Schüler...

Lokales

Johannes Vetter kandidiert für Gemeinderat
Freie Wähler Offenburg präsentieren ihre Liste

Offenburg (st). Die Freien Wähler Offenburg haben ihre Listen für die Kommunalwahl beisammen: Die Listen mit 42 Kandidaten für die Offenburger Gemeinderatswahl und elf Kandidaten für den Kreistag sind bei der Mitgliederversammlung am Dienstag im Männerbad einstimmig beschlossen worden. Auf der Liste für den Gemeinderat finden sich prominente Namen und einige Überraschungen: Der amtierende Speerwurfweltmeister Johannes Vetter kandidiert, dazu Tobias Isenmann (der Drittplatzierte bei der...

Lokales

Rundgang über Landesgartenschaugelände
Nachnutzung der drei Parkteile

Lahr (stp). Was wird von der Landesgartenschau bleiben und was war nur Teil der 186 Tage dauernden Ausstellung? Ihre Pläne stellte die Lahrer Stadtverwaltung bei einem Rundgang über das Gelände den Gemeinderatsmitgliedern vor. Fragen hatten die Stadträte vor allem zu Details. Der künftige Sportplatz mit Rasen im Bürgerpark wird im Herbst des kommenden Jahres fertig sein. Da ist die bisherige Blumenhalle mit beiden Segmenten längst in Gebrauch vieler Lahrer Sportvereine. Zu dem Zeitpunkt sollen...

Lokales

Klimaschutzmanagement in Kommunen
Vertrag wird in Lahr nicht verlängert

Ortenau (ds). Klimaschutzmanager sind dafür da, an der Erarbeitung eines kommunalen Klimaschutzkonzeptes mitzuwirken, dessen Umsetzung zu koordinieren sowie zu überwachen, inwieweit die gesteckten Ziele tatsächlich erfüllt werden. Gefördert wird die Stelle vom Bundesumweltministerium im Rahmen der nationalen Klimaschutzinitiative. Während sich Städte wie Offenburg und Kehl bereits seit Jahren, teils auch nach Ablauf der befristeten Förderung, einen Klimaschutzmanager leisten, wird die Stadt...

Panorama
Wolfgang Böhringer | Foto: Michael Bode
2 Bilder

Wolfgang Böhringer feiert 70. Geburtstag
Walter Scheel bürgte für seinen ersten Kredit

Offenburg-Elgersweier. Der Countdown läuft: Am Samstag, 22. September, wird Wolfgang Böhringer 70 Jahre alt. Doch an diesem Tag die Hände in den Schoß zu legen und nur zu feiern, liegt ihm nicht. Auf die Frage, was er seinem Geburtstag macht, sagt er spontan: "na, arbeiten." Geboren wurde der Metzgermeister, den in Offenburg fast jeder kennt, in Lahr. "Ich hatte vier Geschwister", erzählt er aus seiner Jugend. Wohlhabend sei seine Familie nicht gewesen. Ehrenamtliches Engagement brachte ihn zu...

Lokales

Standorte Heckelfabrik und Illenau werden geprüft
Keine Stadthalle auf Glashütten-Areal

Achern (st). Der Gemeinderat der Stadt Achern hat am Montag grünes Licht für das größte Baugebiet der Großen Kreisstadt in der jüngeren Geschichte gegeben und dem Abschluss eines städtebaulichen Vertrages für das Glashütten-Areal zugestimmt. Gleichzeitig wurde der Offenlage-Entwurf für das Plankonzept erarbeitet, mit dem mehr als 400 Wohnungen, darunter auch etwa 60 preisgünstige Wohnungen für Menschen mit geringem Einkommen, realisiert werden sollen. Schon bis Ende 2019 sollen die...

Lokales

Kommunalwahl 2019
Parteien schon lange auf der Suche nach Kandidaten

Ortenau (ds). Auch wenn voraussichtlich erst am 26. Mai 2019 gewählt wird, ist die Kandidatensuche für die Kommunalwahl bei den meisten Parteien in der Ortenau schon in vollem Gang. Beispielsweise in Ettenheim geht man am Mittwoch der Frage nach: "Was macht eigentlich ein Gemeinderat?" Ab 19 Uhr beantworten Vertreter der vier Gemeinderatsfraktionen im Bürgersaal Fragen interessierter Bürger. Wir haben exemplarisch in der Ortenau bei fünf Fraktionen nachgefragt, wie sie sich auf die Suche nach...

Lokales

Deutsch-französische Stadtratsitzung
Kehl und Straßburg tagen gemeinsam

Kehl (st). Die Gemeinderäte aus Straßburg und Kehl treffen am Montag, 14. Mai, von 15 bis 17 Uhr zu ihrer jährlichen gemeinsamen öffentlichen Sitzung in der Kehler Stadthalle zusammen. Auf der Tagesordnung stehen die Pläne für das Einweihungsfest der Tram bis zum Rathaus und des Bus-Rendezvous-Halts im Dezember sowie die Vorstellung der Veranstaltung „Nächtliche Spaziergänge“, die am 15. Juni zum ersten Mal grenzüberschreitend stattfinden wird. Oberbürgermeister Toni Vetrano und der Präsident...

Lokales

Gemeinderat setzt auf Vertrauensschutz
Keine Sozialwohnungen für Altenberg und Hosenmatten

Lahr (ds). "Bewegend" war für Oberbürgermeister Wolfgang G. Müller die aktuelle Diskussion im Gemeinderat zum Thema Sozialwohnungen. Erneut befasste sich das Gremium am Montag mit den Baugebieten Altenberg und Hosenmatten II und der Frage, ob hier die im Juli vergangenen Jahres beschlossene Sozialwohnungsquote zum Tragen kommt oder nicht. Schon im Vorfeld der Sitzung hatte die Bürgerinitiative (BI) Altenberg komplette Akteneinsicht gefordert und mit einer Klage gedroht, weil sie die...

Lokales

Ortenauklinikum Lahr
Lahr kämpft für Zentralversorgung

Lahr (ds). "Der Gemeinderat der Stadt Lahr wendet sich mit Entschiedenheit gegen die Bestrebungen des Ortenaukreises, in Offenburg eine Klinik der Maximalversorgung einzurichten und dadurch den Status der Zentralversorgung des Klinikums Lahr in Frage zu stellen", heißt es in einer Resolution, die der Gemeinderat am Montag im Vorfeld der morgigen Sitzung des Krankenhausausschusses einstimmig verabschiedet hat. Erinnert wird der Kreis an sein 1977 gegebenes Versprechen und seine vertragliche...

Lokales

Konzept steht
Grossmann Group erwirbt "Seehotel"

Achern (st). Der Gemeinderat der Stadt Achern hat die Weichen dafür gestellt, dass Jürgen Grossmann den Campingplatz und das ehemalige "Seehotel" erwirbt und entwickelt. „Nach jahrzehntelangem Dornröschenschlaf haben wir damit erstmals die Chance für eine wichtige Innovation und die Beseitigung eines baulichen Missstandes beim 'Seehotel'“, sagen Oberbürgermeister Klaus Muttach und Großweiers Ortsvorsteher Helmut Huber. Im Vorfeld ist in enger Abstimmung von Grossmann und der Stadtverwaltung ein...

Lokales
Gruppenbild mit den Fraktionsvorsitzender nach der Wahl im Gemeinderat  | Foto: Stadt Lahr
2 Bilder

Ersten Bürgermeister der Stadt Lahr
Guido Schöneboom einstimmig im Amt bestätigt

Lahr (st/ds). Mit überzeugendem Vertrauensbeweis hat der Lahrer Gemeinderat am Montag den bisherigen Stelleninhaber einstimmig für eine weitere Amtszeit als Erster Bürgermeister der Stadt Lahr gewählt. Damit sorgt das Gremium dafür, dass die Leitung des Dezernats zwei und die Funktion des ersten allgemeinen Stellvertreters des Oberbürgermeisters der Stadt Lahr kontinuierlich fortgesetzt wird. "Mit diesem eindeutigen Ergebnis habe ich in meinen kühnsten Träumen nicht gerechnet", erklärt Guido...

Panorama

Eberhard Roth ist echter Wylerter
Wenn Feierabend im Leben keinen Platz hat

Lahr-Kippenheimweiler (ds). Während andere in seinem Alter den Ruhestand schon fest im Blick haben, stellt sich Eberhard Roth nochmals einer neuen beruflichen Herausforderung: Nach 36 Jahren in der Geschäftsführung der evangelischen Kirchengemeinde Offenburg und des evangelischen Verwaltungszweckverbands Ortenau wird der Lahrer heute offiziell aus seinem Amt verabschiedet. Bereits zum 1. Januar hat er die Aufgabe des geschäftsführenden Vorstands des Paul-Gerhardt-Werks in Offenburg übernommen,...

Lokales

Haushaltsplanentwurf 2018
Willstätt saniert, investiert und konsolidiert

Willstätt (fe). Philip Kaufmann, Leiter des Rechnungsamtes der Gemeinde Willstätt, stellte dem Gemeinderat am vergangenen Montag den Entwurf des Haushalts 2018 vor, der vom Gremium auch einstimmig gebilligt wurden. Der Haushalt umfasst ein Gesamtvolumen von knapp 36 Millionen Euro. "Angesichts der gegebenen ökonomischen Rahmenbedingungen wie Niedrigzins-Politik und boomende Konjunktur einerseits sowie den sozialen Herausforderungen wie Wohnungsbau, demografischer Wandel und die Hürden bei der...

Lokales

"Lahrer Stadtgulden" geht 2019 an den Start
Bürger bestimmen Projekte bald selbst

Lahr (ds). Grünes Licht gab der Lahrer Gemeinderat am Montag für ein weiteres Bürgerbeteiligungsprojekt. Ab 2019 soll das Bürgerbudget "Lahrer Stadtgulden" ermöglichen, dass unterschiedliche Ideen aus der Bürgerschaft mit finanziellen Mitteln aus dem städtischen Haushalt realisiert werden. So kann jeder Lahrer ab 14 Jahre zwischen dem 1. Februar und dem 30. Juni Vorschläge bei der Stadtverwaltung einreichen. Diese dürfen ausschließlich nur gemeinnützige Zwecke verfolgen – etwa in der Jugend-...

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