Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Lokales

Stadtwerke-Neubau verabschiedet
Büroflächen werden auch vermietet

Oberkirch (st) Am Montag, 26. Juni, wurde in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates unter anderem der Neubau eines gemeinsamen Verwaltungsgebäudes zur Standortentwicklung der Stadtwerke Oberkirch und der Firma RUCH NOVAPLAST beraten. Für Oberbürgermeister Gregor Bühler stehen zwei zentrale Themen im Fokus des Entscheidungsprozesses. Dabei haben Stadtwerkekunden keine preislichen Auswirkungen zu befürchten, heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt. Wirtschaftsförderung im Fokus „Die...

Lokales

Natur- und Umweltschutz
Einschreiten gegen unzulässige Nutzungen im Außenbereich

Lahr (st) Die Stadt Lahr möchte verstärkt gegen Bauten und unzulässige Nutzungen im Außenbereich vorgehen. Dies sieht eine Beschlussvorlage der Verwaltung vor, über die im Juli 2023 im Gemeinderat entschieden und die zuvor in den Ortschaftsräten vorberaten werden soll. Ahndung gröbster Verstöße Die Verwaltung schlägt vor, sich zunächst auf die gröbsten Verstöße zu konzentrieren. In der Bauordnung wurde je eine Stelle im Innen- und Außendienst, die sich diesem Anliegen verstärkt widmen sollen,...

Lokales

Möglicher Trägerwechsel für Kita Alleestraße
DRK bekundet Interesse

Lahr (st) Die Stadtverwaltung Lahr schlägt dem Gemeinderat vor, die städtische Kita Alleestraße in die Trägerschaft des Deutschen Roten Kreuzes – Kreisverband Ortenau e. V. (DRK) zu überführen. Der Gemeinderat wird sich in seiner Sitzung am Montag, 17. Juli, mit dem Beschlussvorschlag befassen. Wechsel frühestens zum Jahresende Die Kita Alleestraße ist eine Einrichtung mit sechs Gruppen in städtischer Trägerschaft. Das DRK ist auf die Stadtverwaltung zugekommen und hat sein Interesse an der...

Lokales

Sanierung Rathaus Gengenbach
Ein Verbindungsbau und mehr Dachgauben

Gengenbach (st) In der Gemeinderatsitzung am 24. Mai stellten die Architekten Thomas Kupke und Paul Lambeck erstmals die Vorentwürfe für die Sanierung und den Umbau des Rathauses Gengenbach vor, so die Stadt in einer Pressemitteilung. Barrierefreiheit erreichen Dabei wird ein moderner, lichtdurchfluteter Verbindungsbau zwischen dem Rathaus und den Hintergebäuden erstellt. Dieser wird zukünftig die Abteilungen im Rathaus mit dem Ratssaal und den Büros im Bauamt verbinden. Zwei Aufzüge sorgen für...

Lokales

Baumaßnahmen in Rust
Gemeinderat auf Entdeckungstour

Rust (st) In Rust wird kräftig gebaut. Von den Bau- und Sanierungsfortschritten überzeugten sich die Mitglieder des Ruster Gemeinderats am Montag, 22. Mai, im Vorfeld der Bauausschusssitzung selbst. Erste Station war der Bauhof in der Draisstraße. Hier präsentierte Bauhofleiter Daniel Schüber die neu sanierten Umkleide- sowie Aufenthalts- und Besprechungsräume. „Durch eine vergleichsweise kleine Sanierungsmaßnahme konnte ein großer Zugewinn hinsichtlich der Arbeitsplatzgestaltung erzielt...

Lokales
Eine von drei Pop-up-Maßnahmen im Rahmen des Masterplans Verkehrs war ein Radweg in Gegenrichtung in der Okenstraße. | Foto: gro
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Masterplan Verkehr auf der Zielgeraden
Bürger-Stellungnahmen erwünscht

Offenburg (st) Nach knapp zweieinhalb Jahren neigt sich der Beteiligungs- und damit auch der Erstellungsprozess des Masterplans Verkehr OG 2035 dem Ende zu, so die Stadt in einer Pressemitteilung. Zwei Bürgerforen, zehn lokale Foren, vier Online-Beteiligungen, drei Pop-Up-Maßnahmen, sechs Sitzungen des Masterplan-Beirats, zwei Gemeinderatsklausuren sowie Beratung und Diskussion in vielen Sitzungen des Verkehrsausschusses und des Gemeinderats liegen hinter den zahlreichen Beteiligten und...

Lokales

Tigermücken-Hotspot
OB Britz bittet um Landeszuschüsse für die Bekämpfung

Kehl (st) Kehl ist ein Hotspot. Leider nicht nur für die harmlose Mauereidechse, sondern auch, was die aggressive und tagaktive Tigermücke angeht. Auf über 292 Hektar Stadtgebiet hat sich das lästige Insekt bereits ausgebreitet, das – im schlimmsten Fall – gefährliche Infektionskrankheiten übertragen kann. Die Kommunale Arbeitsgemeinschaft für die Schnakenbekämpfung (KABS), die im Auftrag der Stadt bereits in vielen Jahren gegen die übermäßige Ausbreitung der Rheinschnake vorgegangen ist,...

Lokales
Oberbürgermeister Gregor Bühler verabschiedete Dorothee Bär aus dem Gemeinderat. Mit einem Blumenstrauß und einem Gutschein dankte das Stadtoberhaupt ihr für das gezeigte Engagement in den vergangenen knapp drei Jahren.  | Foto: Ulrich Reich/Stadt Oberkirch
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Dillmann folgt auf Bär
Wechsel bei den Grünen im Gemeinderat

Oberkirch (st) Mit Dorothee Bär zog sich ein Mitglied der Oberkircher Grünen Fraktion aus dem Gemeinderat zurück. Durch ihren Wegzug aus Oberkirch hatte sie nun ihr Mandat abzugeben. Knapp drei Jahre war sie Mitglied des Gremiums. Im Mai 2020 rückte Dorothee Bär, damals noch Scheibel, für Manuela Bijanfar in den Oberkircher Gemeinderat nach. Neben ihrem Sitz im Gemeinderat, war Bär auch ordentliches Mitglied im Verwaltungs-, Kultur- und Sozialausschuss, im Spital- und Gutleuthausfonds, des...

Panorama
Johannes Vetter ganz entspannt: Der erfolgreiche Speerwerfer ist in seiner neuen Heimat Offenburg angekommen und bringt sich auch kommunalpoltitisch in der Stadt ein. Seine Themenschwerpunkte sind Jugend und Sport. | Foto: Fotos: Michael Bode
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Johannes Vetter und die Kommunalpolitik
Nicht nur der Sport bewegt ihn

Offenburg Seine Erfolge kennt jeder, seine Misserfolge ebenso: Johannes Vetter ist bewusst, dass er stets nach seiner Leistung beurteilt wird. Der Speerwerfer lebt seit neun Jahren in seiner Wahlheimat Offenburg und ist angekommen. "Ich fühle mich wohl hier, obwohl ich noch ab und an Sprachprobleme habe", sagt der fast 30-Jährige mit einem Schmunzeln. "Als ich das erste Mal in einer Bäckerei gefragt wurde, ob ich Weckle wolle, habe ich nicht verstanden, dass sie Brötchen meinten." Mit Boris...

Lokales

Gemeinderat vertagt sich
Flugplatzentscheidung erst nach Klausur

Offenburg Erneut wurde die Entscheidung, ob der Offenburger Sonderlandeplatz aufgegeben und in ein Gewerbegebiet umgewandelt wird, vertagt. In der Gemeinderatssitzung erhielten die Gremiumsmitglieder Antworten auf ihre Fragen und es wurde beschlossen, dass vor einer Entscheidung eine Klausursitzung stehen soll, in der alle Betroffenen noch einmal zu Wort kommen sollen. Fragen an die Stadt Zu Beginn des Tagesordnungspunkts stand eine Videoanimation der Fliegergruppe Offenburg, vertreten durch...

Lokales

Protest gegen Kita-Reform
Eltern kündigen Aktion vor dem Salmen an

Offenburg Wenn am Montag, 30. Januar, der Offenburger Gemeinderat tagt, dann soll auch über die Reform der Betreuung in den Kindertagesstätten abgestimmt werden. Dazu rufen mehrere Eltern zum Protest ab 16.30 Uhr vor dem Offenburger Salmen, in dem das Gremium tagt, auf. Gegen Reduzierung der Plätze Mit der positiven Entscheidung des Stadtrats würden in drei Pilotkindertagesstätten die Kinder nur in der Zeit von 7.30 bis 14.30 Uhr von Fachkräften betreut werden. Danach gebe es eine...

Lokales

Gemeinderat Offenburg tagt
Die Grünen lehnen Bau des Südzubringers ab

Offenburg Die Stadt Offenburg schlägt vor, den Flugplatz Offenburg als solchen aufzugeben und die Flächen für ein Gewerbegebiet zur Verfügung zu stellen. Am morgigen Montag, 30. Januar, tagt ab 17 Uhr der Offenburger Gemeinderat im Salmen. Auf der umfangreichen Tagesordnung steht ebenfalls die Entscheidung über die Aufgabe des Flugplatzes. Lob für Resolution Dazu stellt der Arbeitskreis Autobahnzubringer-Süd in einer Pressemitteilung fest, dass in der Ausschusssitzung am 16. Januar, die...

Lokales
Ingo Eisenbeiß gibt zum 31. Dezember den Fraktionsvorsitze Der Grünen in Offenburg ab. | Foto: gro
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Wechsel an der Fraktionsspitze
Ingo Eisenbeiß übergibt an Maren Seifert

Offenburg (st) Wechsel an der Spitze der Gemeinderatsfraktion Der Grünen in Offenburg: Ingo Eisenbeiß, der die Fraktion siebeneinhalb Jahre geführt hat, gibt zum 31. Dezember 2022, sein Amt an Maren Seifert ab. Diese wird am 1. Januar 2023 den Fraktionsvorsitz übernehmen.  Die Gründe für den Rücktritt von Ingo Eisenbeiß sind laut Pressemitteilung überwiegend persönlicher Art. Er hatte die Führungsposition fast noch als Neuling übernommen, nachdem die vorherige Vorsitzende, Angelika Wald, den...

Lokales

Peter Fischer unterstützt die Freien Wähler
Fraktionsmitarbeiter wird vorgestellt

Offenburg (st) Der Arbeitsaufwand und die Anforderungen an die ehrenamtlichen Gemeinderatsmitglieder haben sich in den vergangenen Jahren stark verändert. Die Themen sind komplexer geworden, die Aufgaben- und Problemstellungen vielseitiger. Dies hat zur Folge, dass immer mehr Zeitressourcen eingesetzt werden müssen, um allen Anforderungen gerecht zu werden. In seiner Sitzung am 10. Oktober 2022 hat der Gemeinderat daher einstimmig die neue Fassung der Richtlinien zur Finanzierung der...

Panorama
Stefan Konprecht hat die Kunst wieder für sich entdeckt: Splash nennt der Autodidakt seine expressiven Bilder. Doch er begeistert sich nicht nur für die schönen Künste: Der 36-Jährige ist Stadtrat, ehemaliger Faustballer und Mitglied der Hexenzunft.  | Foto: Foto: Michael Bode
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Stefan Konprecht ist vielseitig
Keine Angst vor Herausforderungen

Offenburg Als Wolfgang Schäuble seinen 80. Geburtstag in Offenburg feierte, überreichte ihm die Stadt Offenburg als Geschenk ein besonderes Bild: Es stammte von Stefan Konprecht, Fraktionssprecher der Freien Wähler im Offenburger Gemeinderat, und alle Stadträte hatten auf der Rückseite unterschrieben. "Das war schon eine Ehre", erinnert sich der 36-Jährige an den Moment in der Offenburger Reithalle. Seine Liebe zur Malerei hat er vor eineinhalb Jahren wiederentdeckt. "Ich hatte als Kind die...

Lokales

Zweitwohnungssteuer wird eingeführt
Stadt informiert mit Anschreiben

Lahr (st). Der Lahrer Gemeinderat hat in seiner Sitzung am Montag, 21. November, die Einführung einer Zweitwohnungssteuer beschlossen. Die Stadtverwaltung wird nun alle 1.640 Bürger, die aktuell mit Zweitwohnsitz in Lahr gemeldet sind, per Brief anschreiben und sie über die neue Regelung informieren. Die Steuerpflicht entsteht erstmals zum 1. Juli 2023. Mit der Zweitwohnungssteuer werden künftig auch Einwohner, die in Lahr lediglich mit Nebenwohnsitz gemeldet sind, an der Finanzierung der...

Lokales

Unterbringung von Flüchtlingen
Anmietung von Containern beschlossen

Oberkirch (st). In der jüngsten Gemeinderatssitzung stand unter anderem die Entscheidung über die Beschaffung von insgesamt 68 Containern an. Diese werden von der Stadt Oberkirch für die Dauer von 24 Monaten für die Unterbringung von Flüchtlingen benötigt.  Nicht nur aus der Ukraine kommen zurzeit Flüchtlinge nach Deutschland. Auch aus anderen Weltregionen fliehen Menschen und suchen Schutz im Land. Die Kapazitäten für eine Unterbringung nehmen aber deutschlandweit stetig ab. Die Stadt...

Lokales

Vorschlag der Stadtverwaltung
Neue Zweitwohnungssteuer, höhere Vergnügungssteuer

Lahr (st). Die Stadtverwaltung Lahr schlägt vor, eine Zweitwohnungssteuer einzuführen und die Vergnügungssteuer zu erhöhen. Beide Vorlagen werden zunächst in allen Ortschaftsräten vorberaten. Der Gemeinderat wird sich voraussichtlich in seiner Sitzung am Montag, 21. November, mit den Vorschlägen befassen. Einführung einer Zweitwohnungssteuer Im Jahr 2021 waren im Gebiet der Stadt Lahr 1.438 Zweitwohnsitze gemeldet. Die mit Zweitwohnsitz Gemeldeten können Mieterinnen und Mieter sein, aber auch...

Panorama
Mit Carina Kratt stammt die amtierende Breisgauer Weinprinzessin aus der Ortenau. Diese teilt sich in zwei Weinanbaugebiete: Von Offenburg bis Freiburg erstreckt sich die Weinregion Breisgau, das Weinland Ortenau vom Murgtal bis Gengenbach. | Foto:  Michael Bode
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Weinprinzessin will Bürgermeisterin werden
Carina Kratt verfolgt ehrgeizige Ziele

Ettenheim Carina Kratt ist eine junge Frau, die genau weiß, was sie will und sich dabei nicht scheut, Prioritäten zu setzen. So wurde die amtierende Breisgauer Weinprinzessin bereits 2019 auf eine Kandidatur für das Amt angesprochen, doch als neues und jüngstes Mitglied im Ettenheimer Gemeinderat war ihr damals die Doppelbelastung zu viel. "In diesem Jahr fühlte ich mich dann aber reif für eine Kandidatur", so die Weinhoheit, die sich im August gegen eine weitere Bewerberin durchsetzen konnte....

Lokales

Gemeinderat stimmt zu
Krisenstab schlägt Maßnahmen zum Energiesparen vor

Oberkirch (st). Auf der Tagesordnung der Gemeinderatsitzung am Montagabend stand auch das Maßnahmenpaket der Stadt zur Bewältigung der Energiekrise. Oberbürgermeister Matthias Braun und Stadtbaumeister Peter Bercher stellten den Gemeinderäten die Vorschläge des kommunalen Krisenstabs für die städtischen Liegenschaften vor. Das Stadtoberhaupt betonte bei der Gelegenheit nochmals, dass all die vorgesehenen Maßnahmen nur dann Erfolg hätten, wenn sie solidarisch mitgetragen werden. Insbesondere...

Panorama

Jörg Uffelmann geehrt
OB Ibert gratuliert zur Auszeichnung des Städtetags

Lahr (ds). In der jüngsten Sitzung des Lahrer Gemeinderats gratulierte Oberbürgermeister Markus Ibert dem FDP-Fraktionsvorsitzenden Jörg Uffelmann zur Auszeichnung des Städtetags (wir berichteten): "Nach über 40 Jahren, die Sie im kommunal-politischen Bereich der Stadt Lahr ehrenamtlich tätig sind, wurden Sie am 22. Juli bei der Hauptversammlung des Städtetages Baden-Württemberg mit dem Verdienstabzeichen in Gold mit Lorbeerkranz geehrt. Für dieses herausragende Engagement möchte ich mich bei...

Lokales

Zehn Jahre Klimapartnerschaft
Kooperation zwischen Lahr und Alajuela

Lahr/Alajuela (st). Sich austauschen, voneinander lernen, gemeinsame Projekte umsetzen: Die Partnerstädte Lahr und Alajuela kooperieren seit 2012 beim Klimaschutz sowie bei Anpassungen an die Folgen des weltweiten menschengemachten Klimawandels. Wichtige Zukunftsaufgaben Die Städtepartnerschaft zwischen Lahr und Alajuela besteht seit 2006. „Für beide Städte sind der Schutz des Klimas und die notwendige Anpassung an die Klimawandelfolgen wichtige Zukunftsaufgaben. Wir spüren die Auswirkungen des...

Panorama

Leidenschaftlicher Kommunalpolitiker
Jörg Uffelmann ist alters- und dienstältester Gemeinderat

Lahr. Es ist ein Jahr der Auszeichnungen für Jörg Uffelmann: Vor wenigen Tagen wurde der Lahrer Stadtrat vom Städtetag Baden-Württemberg für 40 Jahre kommunalpolitisches Engagement mit dem Verdienstabzeichen in Gold mit Lorbeerkranz geehrt, bei der nächsten Kreisversammlung der FDP Ortenau folgt die Ehrung der Landes-FDP für 40 Jahre Mitgliedschaft, außerdem wartet im Herbst eine Würdigung durch den Gemeinderat auf den 78-Jährigen. "Ich hoffe, dass ich unter der Last der vielen Ehrungen nicht...

Lokales

Stadt Offenburg will Energie sparen
Keine Eisbahn beim Weihnachtsmarkt

Offenburg (st). Angesichts der Folgen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine und der sich stetig verschärfenden Lage auf dem Energiemarkt hat die Stadt Offenburg die erste größere Konsequenz gezogen: Der Weihnachtsmarkt im Dezember wird auf die Eislaufbahn verzichten, welche in der Vergangenheit einen Großteil des Marktplatzes eingenommen hat. „Diese Entscheidung war aus vertraglichen Gründen zu diesem frühen Zeitpunkt zu fällen“, erklärt Stadtmarketingchef Stefan Schürlein. Weil man aus...

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