Gemeinderat

Oberkirch (st) Die frisch gewählten Gemeinderäte und Ortschaftsräte der Stadt Oberkirch wurden am vergangenen Wochenende auf ihre neuen Aufgaben vorbereitet. Im Rahmen eines zweitägigen Einführungsseminars, organisiert von der Stabsstelle Zentrale Steuerung, erhielten rund 25 neu- und wiedergewählte Mandatsträger wertvolle Einblicke in die Grundlagen des Kommunal- und Haushaltsrechts. Dieses Seminar, das in Zusammenarbeit mit der Hochschule Kehl stattfand, diente nicht nur den Neueinsteigern,...

Lahr (st) Der Gemeinderat der Stadt Lahr hat die Ortsvorsteher der sieben Stadtteile sowie deren Stellvertretungen gewählt. Bei allen Wahlgängen folgten die Stadträte mit großer Mehrheit den Vorschlägen aus den jeweiligen Ortschaftsräten, so eine Pressemitteilung der Stadt Lahr. OrtschaftsratswahlenIm Rahmen der Kommunalwahl in Lahr am Sonntag, 9. Juni, fanden auch die Ortschaftsratswahlen in Hugsweier, Kippenheimweiler, Kuhbach, Langenwinkel, Mietersheim, Reichenbach und Sulz statt. In der...

Ortenau (st) Die Verpflichtung von Rolf Hess wurde in der Gemeinderatssitzung am 11. September durch Bürgermeister Marc Winzer nachgeholt, so eine Pressenotiz der Stadt Hornberg. Hess konnte bei der konstituierenden Sitzung im Juli nicht anwesend sein. Winzer gratulierte Hess zur Wiederwahl, dankte ihm für sein großes Engagement zum Wohle der Bürgerschaft und vereidigte ihn förmlich für die bevorstehende vierte Amtsperiode.

Ringsheim (st) Ringsheim hat derzeit noch gerade ausreichend Kinderbetreuungsplätze in den beiden Kitas. Der Ort entwickelt sich aber stetig weiter und auch die Betreuungswünsche der Eltern wachsen. Deshalb steht auf der nächsten Tagesordnung des Gemeinderates, vorausschauend den Bau einer weiteren Kita zu planen, scheibt die Gemeindeverwaltung in einer Pressenotiz. Über den tatsächlichen Bau der Einrichtung solle aber erst zu einem späteren Zeitpunkt abgestimmt werden. Derzeit hat Ringsheim...

Willstätt (st/gro) Christian Huber, Bürgermeister der Gemeinde Willstätt hat am Montag, 2. September, überraschend per Pressemitteilung seinen Rücktritt angekündigt. Nach sechs Jahren im Amt - Huber trat sein Amt am 18. März 2019 an - beendet er seine Karriere noch vor Ablauf seiner ersten Amtszeit. Als Stichtag für seinen Rückzug nennt Huber den 30. September 2024. "Kein leichter Schritt, aber ein wohlüberlegter", schreibt er.  "Als ich vor etwas mehr als fünf Jahren das Amt angetreten habe,...

Ringsheim (st) Zu einer kleinen kommunalpolitischen Radtour hat sich jetzt der Ringsheimer Gemeinderat getroffen. Angefahren und in Augenschein genommen wurden die aktuellen und anstehenden Projekte der Gemeinde, so die Verwaltung in einer Pressenotiz. Auf der Wegstrecke durch die Gemeinde lagen unter anderem das Bürgerhaus (Projekt „Energetische Dachsanierung, Baustart im Herbst), das geplante neue Baugebiet am Ortsende Richtung Herbolzheim (Planungsstart im Herbst), der Bereich der...

Kappelrodeck (st) Nachdem sich der Gemeinderat Kappelrodeck sehr harmonisch und zügig konstituiert hat, ging es gleich in die Vollen: Schon vor der ersten Arbeitssitzung hatte Bürgermeister Stefan Hattenbach die neu- und wiedergewählten Gemeinde- und Ortschaftsräte zu einer zweitägigen Klausur, verbunden mit einer „Zukunftswerkstatt“ eingeladen, so die Gemeindeverwaltung in einer Pressenotiz. Tausende Tagesordnungspunkte hat das Kappelrodecker Gremium innerhalb seiner fünfjährigen Amtszeit zu...

Offenburg (st) Ganz in den Osten des Landes Baden-Württemberg reisten 18 Angehörige des alten und des neuen Offenburger Gemeinderats sowie Oberbürgermeister Marco Steffens, die Bürgermeister Oliver Martini und Hans-Peter Kopp und weiter Mitglieder der Verwaltung. Die Ziele der anregenden zweitägigen Exkursion am vergangenen Freitag und Samstag, 12. und 13. Juli: Wangen im Allgäu, wo derzeit die Landesgartenschau (LGS) stattfindet, und Ellwangen, das in zwei Jahren die LGS ausrichtet. In Wangen...

Lahr (st) Der Lahrer Gemeinderat hat den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan des neuen Ortenau Klinikums Lahr bei nur einer Gegenstimme am gestrigen Montag, 8. Juli, gefasst. Aufgrund der planungsrechtlichen Voraussetzungen des Neubaus ist die Aufstellung eines Bebauungsplans zwingend erforderlich. Außerdem hat der Gemeinderat die ebenfalls notwendige Änderung des Flächennutzungsplans beschlossen. Die Stadt Lahr hat die Forderung des Ortschaftsrats Langenwinkel vom November 2023, die...

Hohberg (st) Der Wahlprüfungsbescheid des zuständigen Kommunal- und Rechnungsprüfungsamtes, Landratsamt Ortenaukreis, ist bei der Gemeinde Hohberg eingegangen: Die Gemeinderatswahl am 9. Juni 2024 wird gemäß Paragraf 47 Abs. 2 Satz 2 Kommunalwahlordnung (KomWO) für gültig erklärt, heißt es in einer Pressemitteilung der Gemeinde. Die Wahlbeteiligung lag bei 68,3 Prozent. Der neue Gemeinderat wird von 22 auf 18 Sitze verkleinert und besteht erstmalig aus fünf Wahlvorschlägen. Die Grünen sowie die...

Achern (st) Die Stadt Achern ehrt traditionell die seit 1905 demokratisch gewählten Oberbürgermeister und Bürgermeister mit einem Portrait. Im Anschluss an die jüngste öffentliche Gemeinderatssitzung präsentierte der Freiburger Künstler Thomas Kitzinger das Portrait des im November 2023 aus dem Amt geschiedenen Oberbürgermeisters und einzigen Ehrenbürgers der Großen Kreisstadt Klaus Muttach. Thomas Kitzinger, der schon Muttachs Vor-Vorgänger Winfried Rosenfelder portraitiert hat, beschrieb...

Kappelrodeck (st) Wie geht es mit dem Rathaus in Kappelrodeck weiter? Dazu wurden drei Varianten ausgearbeitet, so die Gemeindeverwaltung in einer Pressemitteilung: Eine Modernisierung und Erweiterung des Altbaus in der Hauptstraße 65, in der das Gebäude bis auf das Betonskelett zurück- und dann neu und größer aufgebaut wird. Ein Abriss des Bestandsgebäudes mit einem Neubau auf dem 989 Quadratmeter großen Grundstück.Und ein Neubau auf dem rund drei Mal so großen, 2.828 Quadratmeter großen...

Wir machen mit! Radeln für (PRO) Meißenheim und Kürzell für unsere Fitness und unsere Gemeinde. Fahrradfahren hält gesund und ist ein Beitrag für das Klima. Die Liste PRO Meißenheim und Kürzell lädt alle Meißenheimer und Kürzeller ein, gemeinsam zu Radeln für ein schönes Miteinander. Registrieren Sie sich unter www.stadtradeln.de/meissenheim und treten sie dem Team PRO Meißenheim und Kürzell bei. Wir freuen uns über jeden Mit-Radler. Ihr könnt auch die App Stadtradeln runterladen, damit kann...

Kehl (st) Der Kehler Jugendgemeinderat will den Skateplatz am Haus der Jugend für rund 60.000 Euro sanieren und ausbauen lassen, so die Stadt Kehl in einer Pressemitteilung. Dafür wollen die Jungräte einen entsprechenden Antrag in den Gemeinderat einbringen. Zudem sucht das Jugendgremium nach Möglichkeiten, Erstwähler bei der Kommunal- und Europawahl im Juni zum Urnengang zu motivieren. 20 Jahre nach der Eröffnung zeigt der bei Jugendlichen beliebte Skateplatz am Haus der Jugend erste...

Oppenau (st) Im Gasthaus Bierhäusle fand die Nominierungsveranstaltung der CDU Oppenau zur bevorstehenden Gemeinderatswahl statt. Neben allen neun amtierenden Gemeinderäten kandidieren acht weitere Bewerber auf der Liste der CDU „Es freut uns wirklich sehr, dass wir den Wählern in Oppenau ein äußerst kompetentes und breit gefächertes Team zur Kommunalwahl präsentieren können – mit ganz unterschiedlichen persönlichen Facetten und Stärken“, so der Ortsverbandsvorsitzende Dr. Jörg Peter. „Das ist...

Achern (st) Die CDU in Achern hat für die Gemeinderatswahl am 9. Juni 2024 ihre Kandidaten in einer Mitgliederversammlung nominiert. In seiner Begrüßungsrede betonte der Stadtverbandsvorsitzende Andreas Federle wie wichtig es ist, sich aktiv in die Gestaltung der eigenen Gemeinde mit einzubringen, denn „Politik lebt vom Mitmachen“. Er selbst könne sich keine spannendere Aufgabe als diese vorstellen und trotzdem sei es keine Selbstverständlichkeit, sich in diesem Maße für die Menschen im eigenen...

Oberkirch (st) Ein Kreis von Unterstützern und Kandidaten einer nicht-mitgliedschaftlich organisierten Liste für die kommende Gemeinderatswahl hat sich dazu entschlossen am 9. Juni 2024 mit einer eigenen Liste anzutreten. Unter dem Namen Offene Liste Oberkirch (Kurzform OLO) werden sich die OLO-Kandidaten um ein Mandat im Stadtrat Oberkirch bewerben, schreibt die OLO in einer Pressemitteilung. Die OLO unterscheidet sich laut eigener Aussage von den bisher im Gemeinderat Oberkirch vertreten...

Kehl (st) Ob in Kehl nach der Schließung des Krankenhauses ein Gesundheitszentrum wie in Oberkirch oder Ettenheim entsteht und welche Gesundheitsleistungen dort angeboten werden, entscheidet sich auch in Kehl. Das machte Christian Keller, Geschäftsführer des Ortenau-Klinikums, am Mittwoch, 21. Februar, im Gemeinderat deutlich. Die Kehler Klinik wird nach den Agenda-Plänen des Kreises geschlossen, wenn der Krankenhausneubau in Achern fertig ist - also voraussichtlich Ende 2027. In der...

Oberkirch (st) Am Sonntag, 9. Juni, finden mit der Wahl zum Europäischen Parlament, der Kreistagswahl, der Gemeinderatswahl und acht Ortschaftsratswahlen in der Stadt Oberkirch gleich mehrere Wahlen statt. Die Vorbereitung und die Durchführung der Wahl stellen stets einen großen organisatorischen Aufwand dar, der nur mit der Unterstützung Ehrenamtlicher möglich ist, teilt die Stadtverwaltung mit. Aus diesem Grund sucht die Stadtverwaltung ab sofort Wahlhelfer, die entweder in einem der 16...

Ortenau Bundesweit wird am 9. Juni das Europaparlament neu gewählt, in Baden-Württemberg wird auch über die Zusammensetzung der Kreistage sowie der Gemeinde- und Ortschaftsräte entschieden. Erstmals dürfen 16-Jährige nicht nur wählen, sondern auch gewählt werden. Im Augenblick sind die Parteien und Wählervereinigungen vor Ort damit beschäftigt, die Kandidatenlisten aufzustellen. Ob Kreistag, Gemeinde- oder Ortschaftsrat – sie müssen bis zum 28. März bis 18 Uhr beim zuständigen Gemeinde- oder...

Oberkirch (st) Im Rahmen der Kommunalwahlen am 9. Juni 2024 veröffentlichte die Stadt Oberkirch vergangene Woche Freitag, 2. Februar, die öffentliche Bekanntmachung. Diese ist auf der Internetseite der Stadt unter www.oberkirch.de in der Rubrik „Bekanntmachungen“ abrufbar. Seit Samstag, 3. Februar, können Wahlvorschläge eingereicht werden. Die Einreichungsfrist endet am Donnerstag, 28. März 2024, um 18 Uhr. 26 Gemeinderäte In Oberkirch werden 26 Mitglieder des Gemeinderats und die jeweiligen...

Offenburg (st/gro) Am Montag, 9. Oktober, tagt um 17 Uhr der Offenburger Gemeinderat im Salmen. Einer der Tagesordnungspunkte beschäftigt sich mit dem Thema "Parkraumbewirtung und Bewohnerparkgebühren". Dazu nimmt der ADFC Offenburg in einem Schreiben Stellung. Er weist drauf hin, dass das Konzept im Verkehrsausschuss am 12. Juli diskutiert und mit einer Stimme Mehrheit abgelehnt worden war. Es sei unzweifelhaft, dass das Parken in öffentlichen Innenstadträumen erschwert und verteuert werden...