Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Panorama

Dieter Zapf im Porträt
Verantwortung ab der Jugend übernommen

Gengenbach-Bermersbach. "Wenn man so lange etwas macht, muss es Spaß machen. Und es hat Spaß gemacht", blickt Dieter Zapf zurück. Als der heute 80-Jährige 1971 als Gemeinderat für Bermersbach gewählt wird, "war ich mit meinen 30 Jahren für damalige Verhältnisse sehr jung". Nach der Gemeindereform folgen 34 weitere Jahre als Gemeinderat der Stadt Gengenbach sowie 20 Jahre von 1989 bis 2009 als Ortsvorsteher Bermersbachs. Aber bereits zuvor als Teenager engagiert sich Dieter Zapf in Vereinen wie...

Lokales

Öffentlicher Nahverkehr in Ettenheim
Rufauto soll Angebot ergänzen

Ettenheim (st). Der Ettenheimer Gemeinderat hat in seiner gestrigen Sitzung einstimmig entschieden, den Ettenheimer Stadtbus, der seit Dezember 2018 die Ortschaften mit der Kernstadt und dem Bahnhof Orschweier im Stundentakt verbindet, nicht auf weitere drei Jahre fortzusetzen und auf das Grundangebot zurückzugehen. Nur geringe Nachfrage Da der bisherige Vertrag mit der SWEG zum Jahresende ausläuft, hatte sich im Frühjahr dieses Jahres ein Arbeitskreis, bestehend aus Vertretern der Ortschaften,...

Lokales

"Wirtschaftlicher Totalschaden"
Freibad Kehl öffnet nicht mehr

Kehl (st). Das Freibad Kehl wird nicht mehr öffnen. Vom „wirtschaftlichen Totalschaden“ sprach Oberbürgermeister Toni Vetrano am Montagabend, 25. Oktober, in der Sondersitzung des Gemeinderats. Das Bad habe sein „technisches Ende“ erreicht, „eine Sanierung lohnt sich nicht mehr“, formulierte Bodo Kopp, als Leiter der Technischen Dienste Kehl (TDK) für die Bäder zuständig. Wie geht es weiter mit dem Freibad Auenheim? Ob das Freibad in Auenheim in der nächsten Badesaison geöffnet werden kann, ist...

Lokales
Seit 2017 ist das Hallenbad wegen Baufälligkeit geschlossen. | Foto: Stadt Kehl
Video

Sondersitzung Gemeinderat
Wie geht es mit den Bädern in Kehl weiter?

Kehl (st). Wie soll es mit den beiden Freibädern in Kehl weitergehen und wie soll die Bäderlandschaft in der Rheinstadt in Zukunft aussehen? Mit diesen Grundsatzfragen wird sich der Gemeinderat in einer Sondersitzung am Montag, 25. Oktober, beschäftigen. Detaillierter Sachstandsbericht Der Betriebsleiter der für die Bäder zuständigen Technischen Dienste Kehl (TDK), Bodo Kopp, wird einen detaillierten Sachstandsbericht über den technischen Zustand der Freibäder Kehl und Auenheim vorlegen. Die...

Lokales

Facharztzentrum Turmstraße
Pläne im Lahrer Gemeinderat vorgestellt

Lahr (ds/st). In der Gemeinderatssitzung wurde am Montag, 18. Oktober, der Entwurf für ein Ärzte- und Gesundheitszentrum an der Turmstraße in Lahr vorgestellt. Mit der Projektentwicklung für das Facharztzentrum Lahr beauftragt ist das Gießener Unternehmen IWG Ideenwelt Gesundheitsmarkt GmbH (IWG). Zur Realisierung dieses Projekts kooperiert die IWG mit dem Architekten und Stadtplaner Matthias Stippich von Echomar/Architekturbüro Müller & Huber aus Oberkirch. Bedarf für Gesundheitszentrum Dass...

Lokales

Heimfallrecht von Klinikgebäude verlängert
Experte lobt Nachnutzung

Oberkirch (st). Mit der Nachnutzung des Oberkircher Krankenhauses beschäftigte sich am Montagabend, 27. September, der Gemeinderat. Insbesondere der Zeitpunkt des sogenannten Heimfalls der Klinik an die Stadt war dabei ein Thema. Zahlreiche Bürger nutzten die Gelegenheit der Fragestunde. Die Bedeutung der Beratung zeigte sich auch am großen Interesse der Bürger. Noch vor dem Aufruf des eigentlichen Tagesordnungspunktes wurde das Thema 45 Minuten in der Bürgerfragestunde behandelt. Im Anschluss...

Lokales

Gengenbacher Tower
Bürgerentscheid findet am 28. November statt

Gengenbach (gro). Die Entscheidung über gleich zwei Bürgerbegehren stand am Mittwoch, 22. September, auf der Tagesordnung des Gemeinderats Gengenbach. Im Fall der Grabenstraße folgten die Gemeinderäte dem Bürgerbegehren. Sie wird nun nicht wie ursprünglich beschlossen asphaltiert, sondern wieder mit Pflastersteinen besetzt. Mit 13 Ja- und sieben Nein-Stimmen sowie einer Enthaltung wurde der Forderung des Bürgerbegehrens zur ehemaligen Turbinenstation, Tower genannt, nicht entsprochen. Zuvor...

Lokales

Sozialwohnungsquote wirkt
Stadt Lahr zieht positive Zwischenbilanz

Lahr (st). Der Gemeinderat der Stadt Lahr hat im Jahr 2017 die Einführung einer der Sozialwohnungsquote beschlossen – mit dem Ziel, dass in Lahr mehr Wohnraum zu vergleichsweise niedrigen Mietpreisen angeboten wird. Die Zwischenbilanz der Stadtverwaltung zeigt, dass das Instrument den gewünschten Erfolg bringt: In den kommenden Jahren könnten rund 260 neue Sozialwohnungen in Lahr entstehen. Die Stadtverwaltung wird daher dem Gemeinderat vorschlagen, in der Sitzung vom 27. September die...

Lokales
Die historische Stadtmauer in Offenburg wird Zug um Zug saniert. Bald ist insgesamt etwa ein Viertel des historischen Bauwerks grundlegend wiederhergestellt. | Foto: Stadt Offenburg
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Erhalt eines Stück Geschichte
Sanierung der Stadtmauer

Offenburg (st). Die 2017 vom Gemeinderat beschlossene umfassende Sanierung der Offenburger Stadtmauer schreitet weiter voran. Seit Anfang Juni 2021 läuft die Umsetzung des zweiten Maßnahmenpakets am Bahngraben und der Gustav-Rée-Anlage auf Hochtouren. Die historische Festungsanlage ist als besonderes Kulturdenkmal gelistet und rund 1,5 Kilometer lang. In den Jahren 2018 und 2019 wurden bereits drei der insgesamt 15 Teilabschnitte saniert. Dazu gehören die ersten 115 Meter am Bahngraben nördlich...

Lokales
Stopp im Gewerbegebiet | Foto: Gemeinde Ringsheim
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Kommunalpolitische Tour de Ringsheim
Gemeinderat besichtigt Bauprojekte

Ringsheim (st). Der Ringsheimer Gemeinderat hat sich gemeinsam mit Bürgermeister Pascal Weber bei einer Radtour durch den Ort die aktuellen und unmittelbar bevorstehenden kommunalen Bauprojekte angesehen. Europa-Feld I Start der Tour war das Wohnbaugebiet Europa-Feld I am nördlichen Ortsrand. Die Erschließungsarbeiten für die rund 50, alle bereits vergebenen, Bauplätze dort sind in vollem Gange, haben sich aber durch die Regenfälle der vergangenen Wochen etwas verzögert. Planerin Daniela Misera...

Lokales

Zahl der Bürgerentscheide nimmt zu
Einzelinteressen nicht im Fokus

Ortenau (ds). Meist sind es neue Baugebiete, an denen sich die Geister scheiden, aber auch exotischere Themen, wie etwa nächtliches Glockengeläut oder Betreuungsformen im Kindergarten, waren bereits Gegenstand von Bürgerentscheiden. Spätestens seit Stuttgart 21 ist die Form der direkten Demokratie in den Köpfen der Bürger verankert. Auch in der Ortenau scheint man auf den Geschmack gekommen zu sein, allein in diesem Jahr sind es bereits vier Bürgerentscheide. Während die Ringsheimer Ende Juni...

Lokales

Fachkonferenz Innenstadt
Verwaltung und Gemeinderat ziehen an einem Strang

Lahr (ds/st). „Wirtschaft“, „Stadtmarketing“, „Städtebau, Sanierung, Wohnen“, „Kultur, Bildung und städtische Immobilien“ sowie „Öffentlicher Raum, Freiraum, Ökologie und Mobilität“: Mit diesen fünf Themenfeldern haben sich der Lahrer Gemeinderat und die Stadtverwaltung  bei der ganztägigen Fachkonferenz Innenstadt auseinandergesetzt. Das Ergebnis stellte Oberbürgermeister Markus Ibert zusammen mit dem Ersten Bürgermeister Guido Schöneboom, Bürgermeister Tilman Petters, weiteren Vertretern der...

Lokales

Gemeinderat wählt Philipp Herzog
Neuer Leiter der Abteilung Allgemeine Finanzverwaltung und Haushalt

Lahr (st). Der Gemeinderat der Stadt Lahr hat in seiner Sitzung am 19. Juli Philipp Herzog zum neuen Leiter der Abteilung Allgemeine Finanzverwaltung und Haushalt gewählt. Philipp Herzog ist 34 Jahre alt, verheiratet, hat einen kleinen Sohn und wohnt in Kippenheim. 2011 schloss er das Studium zum Bachelor of Arts – Public Management an der Hochschule für öffentliche Verwaltung in Kehl erfolgreich ab. Direkt im Anschluss wurde er bei der Stadtverwaltung Lahr als Sachbearbeiter in der Abteilung...

Lokales

Gültig bis Mitte 2022
Gemeinderat verlängert Verzicht auf Parkgebühren

Oberkirch (st). Einstimmig hat der Oberkircher Gemeinderat in seiner Sitzung am Montagabend, 21. Juni, den weiteren Verzicht auf Parkgebühren beschlossen. Für sämtliche Parkplätze im Innenstadtbereich gilt weiterhin eine kostenlose Parkscheibenpflicht. Die Regelung gilt bis zum 30. Juni 2022. „Nach wie vor hat die Corona-Pandemie massive Auswirkungen auf unseren lokalen Einzelhandel, die Gastronomie und die anderen Dienstleister in der Oberkircher Innenstadt“, erläutert Oberbürgermeister...

Lokales

Plan für Campingplatz und Seehotel gebilligt
Koloss ist nicht erwünscht

Achern (mak). Der Gemeinderat der Stadt Achern hat in seiner jüngsten Sitzung am vergangenen Montag, 3. Mai, mehrheitlich dem Plankonzept und dem Bebauungsplanentwurf für den Campingplatz und das Seehotel zugstimmt. Die Achernsee GmbH des Kehler Investors Jürgen Grossmann, die das rund acht Hektar große Areal erworben hat, plant zum einen die Revitalisierung des verfallenen Seehotels sowie des benachbarten Campingplatzes. Dort sollen zukünftig neben Wohnwagen und festen Campinghütten auch...

Lokales

Eltern bringen Ratssitzung zum Platzen
Da hat sich was aufgestaut

Achern (mak). Eine etwas andere Gemeinderatssitzung erlebten die Mitglieder und Anwesende am vergangenen Montag. Die eigentlich auf 15 Minuten angesetzte Bürgerfragestunde wurde auf zwei Stunden ausgedehnt und sorgte am Ende dafür, dass die eigentliche Ratssitzung auf den kommenden Montag verschoben werden musste. Was war passiert? Eine Vielzahl von Eltern war in den Bürgersaal im Rathaus Am Markt gekommen, um ihrem Unmut über die ab Mai vorgesehenen und in einem Elternbrief angekündigten...

Lokales

Testangebote werden ausgebaut
Stadt Lahr beschafft bis zu 70.000 Schnelltests

Lahr (st). Der Gemeinderat der Stadt Lahr hat in seiner Sitzung am Montag, 19.April, die Beschaffung von bis zu 70.000 Covid-19-Schnelltests für Testungen in staatlichen und privaten Schulen, in Kindertagesstätten und für das Personal in der Stadtverwaltung beschlossen. Dadurch wird die Grundlage für flächendeckende Tests in den Einrichtungen sichergestellt. Parallel dazu bauen viele Arbeitgeber und Bürgertestanbieter ihre Testkapazitäten in Lahr aus. Flächendeckende Tests  In den Schulen...

Lokales

Gemeinde Willstätt nutzt Luca-App
Digitale Kontaktrückverfolgung

Willstätt (st). Auch die Gemeinde Willstätt wird ab sofort die Luca-App zur Kontaktrückverfolgt bei Sitzungen und Veranstaltungen nutzen. Erstmalig wird die Luca-App in Willstätt bei der öffentlichen Sitzung am 31. März im Bürgersaal des Rathauses zum Einsatz kommen. Um 19 Uhr tagen hier zunächst der Bauausschuss und anschließend der Gemeinderat. Aufgrund der begrenzten Besucherplätze im Bürgersaal müssen sich Interessierte aber nach wie vor für die Sitzungen bei der Gemeindeverwaltung...

Lokales

Grüne lehnt kostenloses Parken ab
Keine positive Innenstadtbelebung

Offenburg (st). Die Mitglieder der Gemeinderatsfraktion von Bündnis90/Die Grünen in Offenburg haben auf den gemeinsamen Antrag von CDU, FDP und Freien Wählern zur Förderung des Einzelhandels nach der Beendigung des Lockdowns reagiert. In einer Pressemitteilung schreiben sie: "Eine florierende Innenstadt ist den Offenburger Grünen ein großes Anliegen. Das von CDU, FDP und Freien Wählern beantragte kostenlose beziehungsweise verbilligte Parken leistet allerdings keinen Beitrag zur positiven...

Lokales

Neuer Pressesprecher der Stadt Lahr
Gemeinderat wählt Nicolas Scherger

Lahr (st). Der Gemeinderat der Stadt Lahr hat Nicolas Scherger zum neuen Pressesprecher und zum Leiter der neu gegründeten Stabsstelle Kommunikation gewählt. Vorangegangen war eine öffentliche überregionale Stellenausschreibung. Zum Abschluss der gesetzten Bewerbungsfrist am 29. November gingen insgesamt 36 Bewerbungen ein. Nach einer ersten umfänglichen internen Vorauswahl sowie einer ersten Vorstellungsrunde vor dem Haupt- und Personalausschuss stellten sich schließlich drei Bewerber dem...

Lokales

Hohe Infektionszahlen
Keine Clusterbildung in Lahr

Lahr (ds/st). Welche Ursache hat die erschreckend hohe Inzidenz in Lahr? Diese Frage stellt der Sprecher der SPD-Fraktion im Lahrer Gemeinderat, Roland Hirsch, in einem offenen Brief an Oberbürgermeister Markus Ibert. Regelmäßig werden in der Großen Kreisstadt mit die meisten Corona-Neuinfektionen im Ortenaukreis verzeichnet. Stellungnahme der Stadt In Ihrer Stellungnahme teilt die Stadt Lahr mit: "Die Stadt Lahr hat aufgrund der Meldungen der Infizierten und der Kontaktpersonen der Kategorie 1...

Lokales

Keine Kita-Gebühren im Januar
Stadt Ettenheim entlastet die Eltern

Ettenheim (st). Seit dem 16. Dezember 2020 sind auch in Ettenheim die Schulen und Kindergärten geschlossen. Die Stadt Ettenheim will den Eltern in diesen schwierigen Zeiten entgegenkommen und diese, über die vertragliche Verpflichtung hinaus, finanziell entlasten. So müssen Eltern in Ettenheim im Januar keine Kita-Gebühren zahlen, wenn sie ihr Kind wegen des Corona-Lockdowns nicht in die Betreuung schicken konnten. Ebenso werden die Elternbeiträge für die Schulkinderbetreuung - Verlässliche...

Lokales

Vierter Bewerber in Neuried
Jörg Reichenbach will Bürgermeister werden

Neuried-Ichenheim (nph). Der Kreis der Bürgermeisterkandidaten erweitert sich und nimmt kurz vor Ende der Anmeldefrist weiter an Fahrt auf. Mit Jörg Reichenbach bewirbt sich ein weiterer Neurieder um die Nachfolge des verstorbenen Jochen Fischer. Reichenbach ist 40 Jahre alt und kommt aus dem Ortsteil Ichenheim. Sein Slogan „Aus Neuried für Neuried“ trifft bei ihm den sprichwörtlichen Nagel auf den Kopf. Reichenbach wuchs in Ichenheim auf, besuchte dort die Haupt- und Werkrealschule und spielte...

Lokales

Gemeinderat billigt ZIZ-Vertrag
Terminvereinbarungen ab 30. Dezember

Offenburg (st). Der Offenburger Gemeinderat hat am Montag, 28. Dezember, in nichtöffentlicher Sitzung dem Vertag zwischen Messe GmbH und dem Land zum Betrieb des Zentralen Impfzentrums (ZIZ) zugestimmt. Seit Sonntag, 27. Dezember, läuft der Impfbetrieb durch das ZIZ Offenburg planmäßig an. Die zur Verfügung stehenden Impfdosen wurden vollständig über Mobile Impfteams in Pflegeheimen verimpft. Dieser Schwerpunkt wird auch in den nächsten Tagen beibehalten, um die am stärksten gefährdete...

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